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    • 专利摘要:
    Es wird eine mit einem Codegeber versehene Dichtungsvorrichtung beschrieben, die eine Kombination von Dichtungselementen (3, 2) enthält, wobei jedes Dichtungselement (2, 3) einen ringförmigen Metallkern (31, 21) mit einem im wesentlichen L-förmigen Querschnitt und mit einem zylindrischen Abschnitt (31a, 21a) und mit einem an einem Ende des zylindrischen Abschnittes (31a, 21a) vorgesehenen und sich senkrecht zu der Richtung, in welcher der zylindrische Abschnitt (31a, 21a) ausgedehnt ist, erstreckenden Flanschabschnitt (31b, 21b) enthält. Ein Dichtungselement (3) und ein anderes Dichtungselement (2) sind so kombiniert, daß sich der von dem zylindrischen Abschnitt (31a) und dem Flanschabschnitt (31b) des einen Dichtungselementes (3) definierte Raum und der von dem zylindrischen Abschnitt (21a) und dem Flanschabschnitt (31b) des anderen Dichtungselementes (2) definierte Raum gegenüberliegen, wobei das eine Dichtungselement (3) einen elastischen an dem Flanschabschnitt (31b) vorgesehenen und in dem von dem zylindrischen Abschnitt (31a) und dem Flanschabschnitt (31b) definierten Raum angeordneten Dichtungsabschnitt (6) enthält und das andere Dichtungselement (2) einen an dem Flanschabschnitt (21b) vorgesehenen Magnet-basierten Codegeber (1) enthält. DOLLAR A Gemäß der vorliegenden Erfindung enthält die mit dem Codegeber versehene Dichtungsvorrichtung weiter eine Beschichtung (8, 7), die an der Seite (31c) des einen Dichtungselementes (3), welche der Seite gegenüberliegt, an welcher ...
    公开号:DE102004007360A1
    申请号:DE102004007360
    申请日:2004-02-12
    公开日:2004-08-26
    发明作者:Masanori Tomioka
    申请人:Uchiyama Manufacturing Corp；
    IPC主号:G01D5-12
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung betrifft eine Verbesserungeiner mit einem magnetischen Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtungoder einer Dichtungsvorrichtung mit einem darin eingebauten Magnet-basierten Codegeber.Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine solche miteinem magnetischen Codegeber versehene Dichtungsvorrichtung, welchedie Fähigkeitzum Verhindern des Auftretens der physikalischen Kohäsion durchmagnetische Anziehung zwischen zwei oder mehreren Einheiten vonCodegeber-basierten Dichtungsvorrichtungen aufweist, die aneinanderangrenzen, wenn diese Einheiten so übereinander plaziert sind,daß dieseEinheiten in einer Richtung ausgerichtet sind.
    [0002] Der Codegeber (Impuls-Codegeber),der in der mit einem Codegeber versehenen, oben beschriebenen Dichtungsvorrichtungeingebaut ist, weist die Form eines Impuls-Erzeugerringes auf, der an einem Fahrzeugmit Eigenbetrieb befestigt sein kann, um eine Vorrichtung, die sicherstellt,daß das Fahrzeugmit Sicherheit und Stabilitätläuft,wie ein Antiblockier-Bremssystem (ABS), ein Traktionsregelungssystem(TCS) und/oder ein Stabilitäts-Steuerungssystem(SCS) flexibel zu steuern. Dieser Codegeber kann auf einem Nabenflanschin einem Aufhängungssystemzusammen mit einem Sensor befestigt sein und wird benutzt, um dieAnzahl der Umdrehungen fürjedes Fahrzeugrad aufzunehmen. Der Codegeber ist an jedem der vierRäder wieden vorderen und hinteren rechten und linken Rädern zusammen mit einem Sensorbefestigt und kann benutzt werden, um irgendeine Abweichung in derAnzahl der Umdrehungen zwischen jedem der Räder festzustellen. Als Reaktionauf eine solche Abweichung kann der Codegeber das Antriebs- oder Bremssysteman- oder ausschalten und dabei das Verhalten des Fahrzeugs steuern,um sicherzustellen, daß dasFahrzeug bei einer auftretenden Notsituation sicher und stabil läuft.
    [0003] Schmieröle können aus Lagereinheiten an demFahrzeug mit Eigenantrieb lecken, an welchem die Fahrsicherheits-Einrichtungenwie oben beschrieben installiert sind. Dichtungen werden zur Vermeidungsolcher Lecks benötigt.Die meisten der Dichtungsvorrichtungen weisen eine integrierte Dichtungund eine Fähigkeitzum Drehungsnachweis auf und könnenin der Lückeoder in dem Raum, der an den Lagereinheiten verfügbar ist, befestigt sein, um solchenNotwendigkeiten nachzukommen.
    [0004] Bezeichnenderweise weist die in denletzten Jahren vorgeschlagene Dichtungsvorrichtung sowohl die Eigenschafteiner Umdrehungs-Ermittlung als auch eine Codegeberfunktion aufund ist weitgehend fürpraktische Zwecke benutzt worden.
    [0005] Die typische mit einem Codegeberversehene Dichtungsvorrichtung, die vorgeschlagen worden und tatsächlich benutztworden ist, wird nachfolgend unter Bezug auf 5 beschrieben.
    [0006] Zwei Einheiten 41, 42 dermit einem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtung sind in der 5 gezeigt, von denen jedeEinheit zwei miteinander verbundene Dichtungselemente 3, 2 enthält.
    [0007] Ausdrücklich enthält das Dichtungselement 3 einenMetallkern 31 mit einem im wesentlichen L-förmigen Querschnitt,wobei der Metallkern 31 einen zylindrischen Abschnitt 31a undeinen sich von einem Ende des zylindrischen Abschnitts 31a senkrechtzu der Richtung, in welcher der zylindrische Abschnitt 31a ausgedehntist, erstreckenden Flanschabschnitt 31b aufweist. Das Dichtungselement 3 enthält ferner aufdem Flanschabschnitt 31b einen elastischen Dichtungsabschnitt 6,der in dem durch den zylindrischen Abschnitt 31a und denFlanschabschnitt 31b festgelegten Zwischenraum angeordnet ist.
    [0008] Ebenso wie das Dichtungselement 3 enthält auchdas Dichtungselement 2 einen Metallkern 21 miteinem im wesentlichen L-förmigenQuerschnitt, wobei der Metallkern 21 einen zylindrischenAbschnitt 21a und einen Flanschabschnitt 21b aufweist, dervon einem Ende des zylindrischen Abschnitts 21a senkrechtzu der Richtung ausgedehnt ist, in der sich der zylindrische Abschnitt 21a erstreckt.Das Dichtungselement 2 enthält weiter einen an dem Flanschabschnitt 21b vorgesehenen,Magnetbasierten Codegeber 1.
    [0009] Man kann der 5 entnehmen, daß das Dichtungselement 3 unddas Dichtungselement 2 bei beiden Einheiten 41, 42 somiteinander verbunden sind, daß sichder durch den zylindrischen Abschnitt 31a und den Flanschabschnitt 31b desDichtungselements 3 definierte Zwischenraum und der durchden zylindrischen Abschnitt 21a und den Flanschabschnitt 21b desDichtungselements 2 definierte Zwischenraum gegenüberliegen.
    [0010] Die mit einem Codegeber verseheneund die miteinander verbundenen Dichtungselemente 3 und 2 enthaltendeDichtungsvorrichtung kann an irgendeiner abzudichtenden Fläche, wieeiner in 1 durch A angezeigtengeeigneten Flächean der Trageeinheit des Fahrzeugs mit Eigenantrieb, befestigt seinund ein in 2 durch Bezugszeichen 11 bezeichneterSensor 11 kann so an dem Codegeber 1 angrenzendbefestigt sein, daß erdem Codegeber gegenüberliegt.Man kann der 5 entnehmen, daß in derEinheit 41 z. B. das den Codegeber 1 aufweisendeDichtungselement 2 auf dem Drehelement, wie dem innerenoder äußeren Laufkranzder Lagereinheit befestigt sein kann, wobei die von dem Codegeber 1 magnetischerzeugten Impulse von dem Sensor 11 nachgewiesen werdenkönnen.
    [0011] Alle einzelnen Einheiten der vorabbeschriebenen, mit einem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtungkönnenauf Lager gehalten werden, bevor sie auf den abzudichtenden Flächen derLagereinheiten der Fahrzeuge mit Eigenantrieb montiert werden, umtatsächlichbenutzt zu werden. Jede der Einheiten weist die Dichtungselemente 2, 3 vollständig zusammengebautauf. Bei einer Aufbewahrung sind die einzelnen Einheiten wie ineinem Stapel (5) gehalten,in dem die Einheiten zum Vorteil einer einfachen Handhabung durchgeeignete Handhabungsgeräte übereinanderin einer Richtung ausgerichtet sind. Man sieht aus 5, daß zwei Einheiten 41, 42 dermit einem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtung z. B. in horizontalerRichtung übereinanderangeordnet sind, so daß jederCodegeber 1 an der rechten Seite liegt und in einer besonderenRichtung ausgerichtet ist.
    [0012] Mehrere Einheiten der mit einem Codegeber versehenenDichtungsvorrichtung, die übereinander angeordnetsind, so daß siewie in 5 gezeigt in nureiner Richtung ausgerichtet sind, sind in ein Magazin eingelegtund könnentransportiert oder gelagert werden, wobei sie übereinander angeordnet sind,so daß siein einer besonderen Richtung in dem Magazin ausgerichtet sind. Wennsie tatsächlichbenutzt werden, werden sie aus den jeweiligen Magazinen entferntund auf den abzudichtenden Flächen derLagereinheit befestigt, wie denjenigen in 1 durch A angezeigten.
    [0013] In den mehreren Einheiten der miteinem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtung, die so übereinanderangeordnet sind, daß siewie in 5 gezeigt ineiner Richtung ausgerichtet sind, erzeugt der Codegeber 1 inder Einheit 41 z. B. eine starke magnetische Kraft, dieden Metallkern 31 an dem Dichtungselement 3 inder anderen Einheit 42 magnetisch anzieht. Wenn diese magnetischeAnziehung mit dem Haftvermögendes elastischen Materials, auf welchem der Codegeber 1 basiert(gewöhnlichsynthetischer Kautschuk oder Kunstharz) verbunden ist, kann dieKohäsionzwischen dem Dichtungselement 2 in der Einheit 41 unddem Dichtungselement 3 in der anderen Einheit 42 verursachtwerden.
    [0014] Wenn solche Kohäsionen auftreten, können sichdie beiden Einheiten in dem Magazin magnetisch anziehen, aus demes schwierig ist, die Einheiten unter Benutzung irgendeines geeignetenEinbaugeräteszu entfernen, mit welchem die Einheiten an der abzudichtenden Fläche wieder entsprechenden Flächeder Lagereinheit befestigbar sind. Dies kann dazu führen, daß das Einbaugerät nichteinsetzbar ist, oder kann die Arbeitseffizienz des Einbaugerätes merklichbeeinflussen.
    [0015] In einer anderen mit einem Codegeberversehenen Dichtungsvorrichtung, die vorgeschlagen worden ist, umdas oben beschriebene Problem anzugehen und die in der unter derNr. 2001-141069 veröffentlichtenjapanischen Patentanmeldung offenbart ist, ist der Dichtungsabschnittausgedehnt, um einen Vorsprung daran bereitzustellen. Die Aufgabe desVorsehens dieses Vorsprungs ist es, die beiden zueinander benachbartenEinheiten der mit einem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtungvoneinander beabstandet zu halten. Da dieser Vorsprung als Teildes elastischen Dichtungsabschnittes ausgebildet ist, reicht derso erhaltene Vorsprung nicht aus, um das zwischen den zwei Einheitenauftretende Zusammenhaften (Kohäsion)durch die magnetische Anziehung zu verhindern. Man kann der vorangehendenBeschreibung entnehmen, daß der Vorsprungauch als eine Verlängerungdes elastischen Materials, auf welchem der Dichtungsabschnitt basiert,gebildet sein kann, und daß diezwischen den zwei Einheiten auftretende Kohäsion wegen des inherenten Haftvermögens deselastischen Materials, das dem elastischen Material nicht genommenwerden kann, nicht vermieden werden kann.
    [0016] Um die beträchtlichen, mit den vorab beschriebenenmit einem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtungen des Standesder Technik verbundenen Nachteile und Probleme zu eliminieren, istes eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine mit einem Codegeberversehene Dichtungsvorrichtung bereitzustellen, die einen einfachenAufbau aufweist und das Zusammenhaften durch die magnetische Anziehungverhindert, das sonst zwischen zwei zueinander angrenzend angeordnetenEinheiten der mit einem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtungauftritt. Das heißt,die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine mit einem Codegeberversehene Dichtungsvorrichtung bereitzustellen, wobei einzelne Einheitender mit einem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtung aus einemMagazin entnommen werden können,ohne aneinanderzuhängen,und dann sicher an der abzudichtenden Fläche wie der entsprechendenFlächeeiner Lagereinheit befestigt werden können, sogar wenn mehrere Einheitender mit einem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtung übereinanderangeordnet sind, so daß siein einer einzigen wie in 5 gezeigtenRichtung ausgerichtet und in einem Magazin eingebracht sind.
    [0017] Die oben erwähnte Aufgabe wird durch eine miteinem Codegeber versehene Dichtungsvorrichtung gemäß Anspruch1 gelöst.
    [0018] Die Erfindung wird nachfolgend anmehreren Ausführungsbeispielenan Hand der begleitenden Zeichnungen beschrieben. Dabei ist:
    [0019] 1 einQuerschnitt, welcher zeigt, wie eine mit einem Codegeber verseheneDichtungsvorrichtung gemäß der vorliegendenErfindung beispielsweise auf einer Lagereinheit befestigt ist, wobei einigenicht-kritische Teile nicht gezeigt sind,
    [0020] 2 einQuerschnitt einer ersten Ausführungsformeiner erfindungsgemäßen miteinem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtung gemäß der vorliegendenErfindung, wobei einige nicht-kritische Teile nicht gezeigt sind,
    [0021] 3 einQuerschnitt einer zweiten Ausführungsformeiner mit einem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtung gemäß der vorliegendenErfindung, wobei einige nicht-kritische Teile nicht gezeigt sind,
    [0022] 4 einQuerschnitt, der zeigt, wie zwei Einheiten der in 2 gezeigten Ausführungsform der vorliegendenErfindung, übereinanderplaziert sind, wobei sich eine Einheit an der linken Seite und dieandere Einheit an der rechten Seite befindet, so daß sie ineiner besonderen Richtung ausgerichtet sind, wobei einige nicht-kritischeTeile nicht gezeigt sind,
    [0023] 5 eineQuerschnittdarstellung, die veranschaulicht, wie zwei Einheiteneiner mit einem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtung gemäß dem Standder Technik übereinanderangebracht sind, wobei sich eine Einheit auf der linken Seite und dieandere Einheit auf der rechten Seite befindet, so daß sie ineiner besonderen Richtung ausgerichtet sind, wobei einige nicht-kritischeTeile nicht gezeigt sind.
    [0024] Es sollte beachtet werden, daß die miteinem Codegeber versehene und unter Bezug auf die 5 beschriebene Dichtungsvorrichtung gemäß dem Standder Technik und die verschiedenen Ausführungsformen der mit einemCodegeber versehenen Dichtungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung,welche nachfolgend unter Bezug auf die 1 bis 4 beschriebenwerden, einige gemeinsame Teile oder Elemente aufweisen. Im folgendenwerden diese gemeinsamen Teile oder Elemente mit den gleichen Bezugszeichenversehen und teilweise nicht beschrieben, um eine Wiederholung zuvermeiden.
    [0025] Die mit einem Codegeber versehene,von der vorliegenden Erfindung vorgeschlagene Dichtungsvorrichtungenthältzwei miteinander verbundene Dichtungselemente 3, 2,wobei jedes der Elemente 3, 2 einen Metallkern 31, 21 miteinem im wesentlichen L-förmigen Querschnittaufweist, der jeweils einen zylindrischen Abschnitt 31a, 21a undeinen an einem Ende des zylindrischen Abschnitts 31a, 21a vorgesehenenFlanschabschnitt 31b, 21b aufweist, der sich ineiner Richtung senkrecht zu der Richtung erstreckt, in der sichder zylindrische Abschnitt 31a, 21a ausdehnt.
    [0026] Das eine Dichtungselement 3 unddas andere Dichtungselement 2 sind so miteinander verbunden,daß sichein durch den zylindrischen Abschnitt 31a und den Flanschabschnitt 31b deseinen Dichtungselementes 3 definierter Raum und ein vondem zylindrischen Abschnitt 21a und dem Flanschabschnitt 21b desanderen Dichtungselementes 2 definierter Raum gegenüberliegen.
    [0027] Das eine Dichtungselement 3 enthält an dem Flanschabschnitt 31b fernereinen elastischen Dichtungsabschnitt 6, der in dem durchseinen zylindrischen Abschnitt 31a und seinen Flanschabschnitt 31b definiertenRaum angeordnet ist, und das andere Dichtungselement 2 enthält weitereinen Magnet-basierten Codegeber 1 an dem Flanschabschnitt 21b.
    [0028] Bei der mit einem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtung,die zuvor beschrieben worden ist, schlägt die vorliegende Erfindungvor, daß sie weitereine Beschichtung 8, 7 enthält, die an der Seite 31c deseinen Dichtungselementes 3 vorgesehen sein kann, die derSeite gegenüberliegt,an welcher das eine Dichtungselement 3 mit dem anderenDichtungselement 2 verbunden ist, oder an der Seite 1a desanderen Dichtungselementes 2 vorgesehen sein kann, dieder Seite gegenüberliegt,an welcher das andere Dichtungselement 2 mit dem einenDichtungselement 3 verbunden ist, oder die an beiden Seiten 31c und 1a vorgesehensein kann.
    [0029] 2 stellteine besondere Ausführungsformeiner mit einem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtung 51 dar,wobei eine Beschichtung 8, 7 an der Seite 31c deseinen Dichtungselementes 3, die der Seite gegenüberliegt,an welcher das eine Dichtungselement 3 mit dem anderenDichtungselement 2 verbunden ist, oder an der Seite 1a desanderen Dichtungselementes 2, die der Seite gegenüberliegt,an welcher das andere Dichtungselement 2 mit dem einenDichtungselement 3 verbunden ist, oder an beiden Seiten 31c und 1a vorgesehensein kann.
    [0030] 4 zeigt,daß einigeEinheiten einer solchen mit einem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtung 51 übereinanderund angrenzend aneinander plaziert sind, so daß sie in einer Richtung ausgerichtetsind. In 4 sind beispielsweisezwei Einheiten 51 und 52 gezeigt, wobei eine Einheit 51 an derlinken Seite und die andere Einheit 52 an der rechten Seiteplaziert ist.
    [0031] In der mit einem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtunggemäß der in 4 gezeigten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung sind zwei Einheiten 51, 52 soangebracht, daß derCodegeber 1 in der einen Einheit 51 Kontakt mitdem Dichtungselement 3 in der anderen Einheit 52 über die dazwischenliegende Beschichtung 8, 7 haben kann.
    [0032] Wenn die beiden Einheiten wie zuvorbeschrieben plaziert sind, kann der Metallkern 31 in demDichtungselement 3 der anderen Einheit 52 an demCodegeber 1 der einen Einheit 51 durch die magnetischeAnziehung des Codegebers 1 anhaften. Wenn dies geschieht,kann die Einheit 51 von der Einheit 52 leichtdurch einfaches Verschieben entweder des Codegebers 1 oderdes Metallkerns 31 relativ zu dem anderen in horizontalerRichtung gelöstwerden. Ferner sollte man beachten, daß die Kohäsion zwischen dem Dichtungselement 2 inder Einheit 51 und dem Dichtungselement 3 in derEinheit 52, die durch die magnetische mit dem Haftvermögen des elastischenMaterials, auf welchem der Codegeber 1 basiert, verbundeneAnziehung verursacht sein würde,durch die Gegenwart der zwischen dem Codegeber 1 und demDichtungselement 3 dazwischen liegenden Beschichtung 8, 7 verhindertwerden kann.
    [0033] Die vorerwähnte Wirkung kann durch einBereitstellen einer Beschichtung entweder auf der Seite 31c desDichtungselementes 3, welche der Seite gegenüberliegt,an welcher das Dichtungselement 3 mit dem Dichtungselement 2 verbundenist, oder an der Seite 1a des Dichtungselementes 2,welche der Seite gegenüberliegt,an welcher das Dichtungselement 2 mit dem Dichtungselement 3 verbundenist, erreicht werden. Man kann den 2 und 4 entnehmen, daß eine Beschichtung 7, 8 anbeiden Seiten 31c bzw. 1a vorgesehen sein kann.Dadurch kann eine Kohäsion wirksamerverhindert werden.
    [0034] Es sollte beachtet werden, daß die Beschichtung 7, 8 inder mit einem Codegeber versehenen Vorrichtung gemäß der vorliegendenErfindung so ausgebildet sein kann, daß sie eine Schmieroberfläche aufweist.Wenn mehrere Einheiten der mit einem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtung,wie die in 4 gezeigtenzwei Einheiten 51, 52, übereinander angeordnet sind,so daß siein einer besonderen Richtung ausgerichtet sind, können dieseEinheiten somit einfach durch leichtes Verschieben entweder desCodegebers 1 in der Einheit 51 oder des Metallkerns 31 inder Einheit 52 relativ zueinander in horizontaler Richtungvoneinander getrennt werden.
    [0035] Die Beschichtung 7, 8 kannunter Verwendung einer geeigneten Oberflächenbehandlungsflüssigkeitgebildet werden, die eine aus irgendeinem geeigneten Lösungsmittelund irgendeinem oder mehreren aus der aus Siliconöl, einemgrenzflächenaktivenStoff, Wachs und Metallseife bestehenden Gruppe ausgewählten Elementbzw. Elementen zusammengesetzte Mischung enthält.
    [0036] Man versteht, daß die Absicht der Benutzung irgendeinesStoffes oder irgendwelcher Stoffe aus der Gruppe aus Siliconöl, einemgrenzflächenaktiven Stoff,Wachs und Metallseite darin besteht, die Schmieroberfläche derBeschichtung 7, 8 bereitzustellen, wenn die Beschichtung 7, 8 gebildetist.
    [0037] Irgendeine Art von Siliconöl, von einem grenzflächenaktivenStoff, von Wachs oder Metallseite kann benutzt werden, solange siedie Schmieroberflächeder Beschichtung 7, 8 bereitstellt, wenn diesegebildet ist.
    [0038] Beispiele von Wachsen, die für die obigen Zweckebenutzt werden können,schließenirgendwelche Substanzen ein, die zu der Paraffin oder Ethylengruppegehören.Irgendeine solcher Substanzen kann mit irgendeinem geeigneten Lösungsmittel sogemischt werden, daß siein dem Lösungsmittel gleichmäßig diffundiert.Beispiele der Metallseife könnenauch solche Substanzen wie Kaliumstearat, Natriumstearat, Calciumstearatund dergleichen enthalten. Irgendeine derartiger Substanzen kannmit irgendeinem geeigneten Lösungsmittelgemischt werden, so daß siein dem Lösungsmittelgleichmäßig verteiltist.
    [0039] In der mit einem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtunggemäß der vorliegendenErfindung kann, ähnlichder mit einem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtung des Standesder Technik, die zuvor beschrieben worden ist, der Dichtungsabschnitt 6 indie geeignete Form aus irgendeinem der elastischen Materialien wiesynthetischem Kautschuk, Kunstharz und dgl. geformt werden, undder Metallkern 21, 31 kann in die gewünschte Ringform ausEisen, rost- freiem Stahl od. dgl. gebildet werden. Ebenso kannder Codegeber 1 in die geeignete Form aus einer aus irgendeinem elastischenMaterial wie synthetischem Kautschuk oder Kunstharz und irgendeinemferromagnetischen Material in Pulverform wie Ferrit, Seltenen Erdmetallelementenund dgl. zusammengesetzten Mischung gebildet werden.
    [0040] Das Lösungsmittel, das als ein Bestandteil derOberflächenbehandlungsflüssigkeitbenutzt werden kann, enthältirgendeine Art von Lösungsmittel, welchesdas elastische Material, Eisen und rostfreien Stahl nicht erodiertund das zur Lösungvon Siliconöl, einemgrenzflächenaktivenStoff und Metallseite fähigist, wodurch eine Mischung (Lösung)bereitgestellt wird, die gleichmäßig verteiltesSiliconölusw. enthält.Ein Beispiel einer solchen Lösungsmittelart istein organisches Lösungsmittelwie Chlorfluorsolvat.
    [0041] Die Beschichtung 8, 7 aufder Seite 31c des Dichtungselementes 3, die derSeite gegenüberliegt, anwelcher das Dichtungselement 3 mit dem Dichtungselement 2 verbundenist, und/oder auf der der Seite, an welcher das Dichtungselement 2 mitdem Dichtungselement 3 verbunden ist, gegenüberliegendenSeite 1a des Dichtungselementes 2 kann durch Einstreichen,Rollen oder Sprühender Oberflächenbehandlungsflüssigkeitauf die entsprechende Seite und/oder Seiten bereitgestellt werden.
    [0042] Es sollte beachtet werden, daß ein Tauchvorgangbenutzt werden kann, um die Dichtungselemente 2, 3 indie Oberflächenbehandlungsflüssigkeit einzutauchen,wodurch die Beschichtung 8, 7 an der entsprechendenSeite und/oder Seiten der Dichtungselemente 2 oder 3 gebildetwird. Dieser Tauchvorgang ist vorteilhaft, indem er den Schrittdem Bereitstellens der Beschichtung 8, 7 vereinfachenkann, wodurch die Arbeitseffizienz erhöht wird.
    [0043] Der Tauchprozeß kann auch teilweise oder vollständig durchgeführt werden.Ob der Tauchprozeß teilweiseoder vollständigsein sollte, kann in Abhängigkeitvon den besonderen Anforderungen bestimmt werden. Bei dem vollständigen Tauchprozeß wird dieBeschichtung 8, 7 an der ganzen Seite und/oderSeiten der Dichtungselemente 2, 3 gebildet.
    [0044] In der zuvor beschriebenen, mit einemCodegeber versehenen Dichtungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindungkann das Dichtungselement 3 so gebildet sein, daß die Seite31c des Dichtungselementes 3 gegenüber der Seite, an welcher das Dichtungselement 3 mitdem Dichtungselement 2 verbunden ist, eine unebene Oberfläche aufweisen kann.
    [0045] Wenn mehrere Einheiten der mit einemCodegeber versehenen Dichtungsvorrichtung so übereinander angeordnet sind,daß siein einer Richtung ausgerichtet sind, sind jeweils zwei aneinanderangrenzende Einheiten, z. B. die Einheiten 51, 52 so plaziert,daß dierechte Seite des in der Einheit 51 in 4 an der linken Seite gelegenen Codegebers 1 in Kontaktmit der Seite 31c der an der rechten Seite gelegenen Einheit 52 ist.
    [0046] Da die Seite 31c des Dichtungselementes 3 derrechtsseitigen Einheit 52 eine unebene Oberfläche aufweist,kann in diesem Fall die Kontaktfläche zwischen der rechten Seitedes Codegebers 1 und der Seite 31c reduziert seinund die zwischen den beiden Einheiten auftretende Kohäsion kannsomit wirksam verhindert werden, selbst wenn die Beschichtung 8 nichtan der Seite 31c der Einheit 52 gebildet ist.
    [0047] In dem Fall, wo die Seite 31c desDichtungselementes 3 in der Einheit 52, die aufder rechten Seite angebracht ist, mit der unebenen Oberfläche wie obenbeschrieben ausgebildet ist, kann die Oberflächenbehandlungsflüssigkeitauf die unebene Oberflächeauf der Seite 31c gelangen, wenn die Beschichtung durchAnwendung der Oberflächenbehandlungsflüssigkeitauf der Seite 31c angewandt wird. Deshalb kann ein Verschiebender Dichtungselemente 2, 3 relativ zueinanderviel einfacher erreicht werden. Wenn der Metallkern 31 inder Einheit 52 an dem Codegeber 1 in der Einheit 51 durchdie magnetische Anziehung des Codegebers 1 anhaftet, können dieEinheiten 51, 52 somit leicht durch einfaches Verschiebenentweder des Codegebers 1 in der Einheit 51 oderdes Metallkerns 31 in der Einheit 52, relativzueinander in der lateralen Richtung, voneinander getrennt werden.
    [0048] Gemäß der vorliegenden Erfindungkann die Seite 31c des Dichtungselementes 3 gegenüberliegendder Seite, an welcher das Dichtungselement 3 mit dem Dichtungselement 2 verbundenist, ebenso mit einem Flanschabschnitt 31b des Metallkerns 31, wiein 3 gezeigt, ausgestattetsein. Alternativ kann der elastische Dichtungsabschnitt 6 biszu der Seite 31c des Flanschabschnittes 31b ausgedehnt sein,so daß derDichtungsabschnitt 6 die gleiche Funktion wie die Seite 31c übernehmenkann, obwohl dies nicht gezeigt ist. In jedem Fall kann die Seite 31c miteiner unebenen Oberflächegebildet sein. Dann kann die gleiche Funktion und der gleiche Effektwie oben beschrieben erreicht werden.
    [0049] In allen diesen oben beschriebenenFällen, solltedie unebene Oberflächeauf der Seite 31c des Dichtungselementes 3 vorzugsweiseRa von 0,2 bis 100 aufweisen, so daß die gleiche Funktion undder gleiche Effekt wie beschrieben erreicht werden kann.
    [0050] In dem Fall, wo die Seite 31c desDichtungselementes 3 gegenüberliegend der Seite, an welcher dasDichtungselement 3 mit dem Dichtungselement 2 verbundenist, durch den Flanschabschnitt 31b des Metallkerns 31 wiein 3 gezeigt, gebildetist, kann die unebene Oberflächean der Seite 31c durch Aufrauhen der entsprechenden Oberfläche unterBenutzung eines Abstrahlprozesses oder eines chemischen Verfahrensoder durch Gegenschlagen gegen die Oberfläche oder ein Pressformen derOberfläche bereitgestelltwerden.
    [0051] Bei jedem der zuvor beschriebenenAusführungsformenkann der Dichtungsabschnitt 6 aus irgendeinem elastischenMaterial wie synthetischem Kautschuk, synthetischem Harz und dgl.gebildet sein und der ringförmigeMetallkern 21, 31 kann aus Eisen oder aus rostfreienStahlmaterialien gebildet sein. Der Codegeber 1 ist einmehrpoliger Magnet, der wie ein ringförmiger Magnet aus einer ausirgendeinem elastischen Material wie synthetischem Kautschuk, Kunstharzoder dgl. und irgendeinem ferromagnetischem Material wie Ferrit,Seltenen Erdmetallen oder dgl. in pulverartigen Formen zusammengesetztenMischung gebildet sein kann. Der ringförmige Magnet weist entlangdes Umfangs alternierend N-Pole und S-Pole auf. Der zuvor beschriebe ne Dichtungsabschnitt,der ringförmigeMetallkern und der Codegeber sind bekannt und werden in der herkömmlichen,mit einem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtung benutzt, diedurch ein Einbringen des Codegebers und miteinander kombinierterDichtungselemente aufgebaut sind, so daß sie an der Lagereinheit vonRäderneines Fahrzeugs mit Selbstantrieb befestigt sind.
    [0052] Die in Verbindung mit den zuvor beschriebenenAusführungsformenbeschriebenen mit einem Decoder ausgestatteten Dichtungsvorrichtungen werdenzusammen mit einem Sensor benutzt, der angrenzend an und gegenüberliegenddem Codegeber 1 angeordnet sein kann, so daß er dievon dem Codegeber 1 magnetisch erzeugten Impulse nachweisenkann. Der an dem Dichtungselement, das an dem Drehelement des Fahrzeugsmit Eigenantrieb befestigt ist, angebrachte Magnet-basierte Codegeber 1 wirdgedreht, wenn das Drehelement gedreht wird, und die Impulse vondem wie oben beschrieben umlaufenden Codegeber 1 werdenvon dem Sensor wahrgenommen. Dadurch wird die Anzahl der Umdrehungendurch den Sensor ermittelt. Man kann der vorausgehenden Beschreibungentnehmen, daß die miteinem Codegeber versehene Dichtungsvorrichtung der vorliegendenErfindung einen darin eingebrachten Codegeber 1 aufweist.
    [0053] Gemäß der vorliegenden Erfindungkann die Kohäsionzwischen den jeweiligen Dichtungselementen in den benachbarten Einheiten 51, 52,die ansonsten durch die magnetische, mit dem Haftvermögen deselastischen Materials (gewöhnlichsynthetischer Kautschuk oder Kunstharz), auf welchem der magnetischeCodegeber basiert, gekoppelte Anziehung hervorgerufen würde, wirksamvermieden werden, wenn die mehreren Einheiten der oben beschriebenen,mit einem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtung, wie z. B. in 4 gezeigte zwei Einheiten 51, 52, übereinanderund angrenzend aneinander so plaziert sind, daß sie in einer besonderen Richtungausgerichtet sind.
    [0054] Selbst wenn die mehreren Einheitender mit einem Codegeber versehenen Dichtungs vorrichtung in einemMagazin eingebracht sind, wobei die Einheiten übereinander angeordnet sind,so daß siein einer Richtung ausgerichtet sind, kann jede der Einheiten ausdem Magazin ohne ein Verklemmen entnommen werden und dann sicherauf der abzudichtenden Flächewie einer entsprechenden Flächeeiner Lagereinheit befestigt werden.
    [0055] Das heißt, selbst wenn die mehrerenEinheiten der mit einem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtung übereinanderangeordnet sind, so daß siein einer Richtung ausgerichtet sind, kann die mit einem Codegeberversehene Dichtungsvorrichtung relativ zu der anderen ohne Verursachenvon irgendwelchen Problemen verschoben werden. Ebenso kann jededer zwei Einheiten, die benachbart angebracht sind, von der anderenohne ein Verursachen von irgendwelchen Problemen weg bewegt werden, sodaß einzelneEinheiten der mit einem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtungnach einem Voneinander-Lösenmühelosgehandhabt werden können.Somit kann die mit einem Codegeber versehene Dichtungsvorrichtungder vorliegenden Erfindungen leicht aus dem in dem Befestigungswerkzeugvorgesehenen Magazin geschoben werden ohne irgendwelche Problemewie ein Zusammenhaften oder Hängenbleibenzu verursachen. Somit kann die mit einem Codegeber versehene Dichtungsvorrichtung aufder abzudichtenden Flächewie einer entsprechenden Flächeeiner Lagereinheit mit der höchsten Zuverlässigkeitbefestigt werden.
    [0056] Wenn ein Versuch gemacht wird, zweijeweils aneinander angrenzende Einheiten voneinander zu trennenohne die jeweiligen Dichtungselemente in den Einheiten zu lösen, kanndies ferner leicht durch ein einfaches Verschieben beider Dichtungselementein lateraler Richtung relativ zueinander erreicht werden, weil eineBeschichtung zwischen den Dichtungselementen besteht. Dies kannebenso ohne eine Beschädigungder Oberflächedes Codegebers 1 erreicht werden, weil der Codegeber 1 sichergehandhabt werden kann. Wenn die mit einem Codegeber versehenenDichtungsvorrichtungen physikalisch an einer geeigneten Fläche in derTrageinheit, die abzudichten ist, befestigt sind, kann dies somitzuverlässigererreicht werden, und der Codegeber 1 kann Pulse mit höherer Präzision bereitstellen.
    [0057] Zunächst wird unter Bezug auf 2 eine Einheit der mit einemCodegeber versehenen Dichtungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsformder vorliegenden Erfindung beschrieben, die durch das Bezugszeichen 51 ausgewiesenist. Darin ist eine Beschichtung 8 an der Seite 31c (befindetsich auf der linken Seite in 2)eines Dichtungselementes 3 gebildet, welche der Seite,an welcher das Dichtungselement 3 mit dem Dichtungselement 2 verbundenist, gegenüberliegtund eine Beschichtung 7 an der Seite 1a (befindetsich an der rechten Seite in 2)des Dichtungselementes 2 gebildet, die der Seite, an welcherdas Dichtungselement 2 mit dem Dichtungselement 3 verbundenist, gegenüberliegt.
    [0058] In der in 2 gezeigten Ausführungsform ist die Seite 31c desDichtungselementes 3, welche der Seite 2, an welcherdas Dichtungselement 3 mit dem Dichtungselement 2 verbundenist, gegenüberliegt,durch den Flanschabschnitt 31b des Metallkerns 31 gebildet,und die Beschichtung 8 ist an der Seite 31c gebildet,die durch den Flanschabschnitt 31b des Metallkerns 31 gebildetist. Obwohl dies nicht gezeigt ist, kann ein Dichtungsabschnittso vorgesehen sein, daß erausgedehnt ist, um die linke laterale Seite des Flanschabschnittes 31b abzudecken.In diesem Fall kann die Seite 31c durch den Dichtungsabschnitt 6 vorgesehensein, der aus irgendeinem elastischen Material hergestellt sein kann,und die Beschichtung 8 kann auf der Seite 31c desDichtungselementes 3, das durch den elastischen Dichtungsabschnitt 6 bereitgestelltwird, gebildet sein.
    [0059] In der in 2 gezeigten Ausführungsform ist ein magnetischerCodegeber an der Seite (befindet sich auf der rechten Seite in 2) des Dichtungselementes 2 vorgesehen,die der Seite, an welcher das Dichtungselement 2 mit demDichtungselement 3 verbunden ist, gegenüberliegt, wobei die der Seite,an welcher das Dichtungselement 2 mit dem Dichtungselement 3 verbundenist, gegenüberliegendeSeite 1a des Dichtungselementes 2 durch die rechtelaterale Seite des Codegebers 1 bereitgestellt ist. DieBeschichtung 7 ist an der Seite 1a gebildet, dasist die rechte laterale Seite des Codegebers 1.
    [0060] In einer anderen Ausführungsformder vorliegenden Erfindung, welche nicht gezeigt ist, kann die rechteSeite des wie in 2 dargestelltenCodegebers 1 von einer metallenen Schutzabdeckung abgedecktsein. In diesem Fall kann die der Seite, an welcher das Dichtungselement 2 mitdem Dichtungselement 3 verbunden ist, gegenüberliegendeSeite 1a des Dichtungselementes 2 durch die rechtelaterale Seite mit der metallenen Schutzabdeckung bereitgestelltwerden, und die Beschichtung 7 kann an der Seite 1a gebildetsein, d.h. der rechten Seite der Schutzabdeckung.
    [0061] Beide Beschichtungen 7, 8 können durchAnwenden einer Oberflächenbehandlungsflüssigkeit, dieunten beschrieben werden wird, auf die entsprechenden Seiten, dasist die Seite 31c des Dichtungselementes 3 unddas ist die Seite 1a des Dichtungselementes 2,gebildet werden. Die Oberflächenbehandlungsflüssigkeitkann durch Lösenvon Siliconöl ineiner geeigneten Lösungwie Fluorchlorsolvat und einem nachfolgenden Mischen des Ergebnissesmit irgendeinem geeigneten Parafinwachs derart, daß das Paraffinwachsgleichmäßig in derLösungverteilt ist, hergestellt werden. Die Oberflächenbehandlungsflüssigkeitkann die Schmieroberflächender entsprechenden Beschichtungen 7, 8 bereitstellen.
    [0062] 4 istein Schnitt, der zeigt, wie zwei Einheiten 51, 52 dermit einem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtung gemäß der Ausführungsform dervorliegenden Erfindung nach 2 übereinander plaziertsind, wobei eine Einheit 51 sich an der linken Seite unddie andere Einheit 52 sich an der rechten Seite befindet,so daß siein einer besonderen Richtung ausgerichtet sind, wobei einige nicht-kritische Teilenicht gezeigt sind.
    [0063] Wenn sich die mehreren Einheitender mit einem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtung 51 und 52,wie in 2 gezeigt, übereinanderbefinden, wie in 4 gezeigt,so daß siein einer Richtung ausgerichtet sind, sind der Codegeber 1 inder Einheit 51 und das Dichtungselement 3 in derEinheit 52 voneinander durch die jeweils dazwischen liegendenBeschichtungen getrennt.
    [0064] Sogar wenn der Metallkern 31 indem Dichtungselement 3 auf der Einheit 52 an demCodegeber 1 der Einheit 51 durch die magnetischeAnziehung des magnetischen Codegebers 1 anhaftet, kannder Metallkern 31 oder der Codegeber 1 von demjeweils anderen leicht durch einfaches Verschieben eines der beidenlateral relativ zu dem anderen gelöst werden. Da die jeweiligenBeschichtungen 7, 8 zwischen dem Dichtungselement 2 aufder Einheit 51 und dem Dichtungselement 3 aufder Einheit 52 vorhanden sind, kann die Kohäsion zwischenden beiden Dichtungselementen 2, 3, die ansonstendurch das Haftvermögendes elastischen Materials des Codegebers 1 verursacht werdenwürde,wirksam verhindert werden.
    [0065] 3 veranschaulichtdie mit einem Codegeber versehene Dichtungsvorrichtung 53 gemäß eineranderen Ausführungsformder vorliegenden Erfindung. Diese Ausführungsform unterscheidet sich vonder vorangehenden Ausführungsform,indem die Beschichtung 7 an der Seite 1a des Dichtungselementes 2 vorgesehenist, eine solche Beschichtung an der Seite 31c des Dichtungselementes 3 aber nichtvorgesehen ist.
    [0066] Man entnimmt der 3, daß sich die Beschichtung 7 zwischendem Codegeber 1 auf der sich an der linken Seite befindendenEinheit und dem Dichtungselement 3 an der sich auf derrechten Seite befindenden Einheit befindet, wenn sich mehrere Einheitender mit einem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtung 53,wie z. B. zwei Einheiten, übereinanderbefinden, so daß siein einer besonderen Richtung ausgerichtet sind. In diesem Fall kann derMetallkern 31 oder der Codegeber 1 jeweils von demanderen leicht durch ein einfaches Verschieben eines der beidenrelativ und lateral zum anderen gelöst werden, selbst wenn derMetallkern 31 in dem Dichtungselement 3 an derrechten Einheit an dem Codegeber 1 an der linken Einheitdurch magnetische Anziehung des Codegebers 1 anhaftet.Da die Beschichtung 7 zwischen dem Dichtungselement 2 aufder rechtsseitigen Einheit und dem Dichtungselement 3 aufder linksseitigen Einheit vorhanden ist, kann die Kohäsion zwischenden zwei Dichtungselementen 2, 3, die ansonstendurch das Haftvermögen deselastischen Materials des Codegebers 1 hervorgerufen seinwürde,wirksam verhindert werden.
    [0067] In der in 3 gezeigten Ausführungsform ist die Seite 31c desDichtungselementes 3, die der Seite gegenüberliegt,an welcher das Dichtungselement 3 mit dem Dichtungselement 2 verbundenist, durch den Flanschabschnitt 31b des Metallkerns 31 bereitgestellt.Diese Seite 31c kann durch den Abstrahlvorgang behandeltwerden, so daß sieeine rauhe Oberflächemit Ra 0,2 bis 100 aufweist.
    [0068] Wenn sich die mehreren Einheitender mit einem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtung 53,wie z. B. zwei Einheiten, übereinanderbefinden, so daß siein einer Richtung ausgerichtet sind, kann in diesem Fall die Kontaktfläche zwischendem Codegeber 1 auf der linksseitigen Einheit und der Seite 31c desDichtungselementes 3 auf der rechtseitigen Einheit kleinerwerden und die Kohäsionzwischen den zwei Elementen kann somit wirksam verhindert werden.
    [0069] In jeder der in 1 bis 4 gezeigtenAusführungsformensollte bedacht werden, daß derDichtungsabschnitt 6 radiale Lippen 6a, 6b,die sich von der Seite, an welcher der zylindrische Abschnitt 31a vorhandenist, zu dem vorderen Ende des Flanschabschnittes 31b undin der Richtung, in welcher der zylindrische Abschnitt 31a ausgedehntist, erstrecken, so daß sieschräg(oblique) dazu ausgedehnt sind, und eine Seitenlippe 6c enthält, diesich von dem vorderen Ende des Flanschabschnittes 31b zu demzylindrischen Abschnitt 31a und in der Richtung, in welcherder zylindrische Abschnitt 31a ausgedehnt ist, erstreckt,so daß sieschräg(oblique) zu dem zylindrischen Abschnitt 31a ausgedehntist.
    [0070] Es sollte beachtet werden, daß die radialen Lippen 6a, 6b gegendie Umfangsflächedes zylindrischen Abschnittes 21a und die Seitenlippe 6c gegen dieinnere Flächedes Flanschabschnittes 21b stoßen können, wenn das Dichtungselement 3 unddas Dichtungselement 2 so miteinander verbunden sind, daß sich derdurch den zylindrischen Abschnitt 31a und den Flanschabschnitt 31b desDichtungselementes 3 definiere Raum und der durch den zylindrischenAbschnitt 21a und den Flanschabschnitt 21b desDichtungselementes 2 definierte Raum gegenüberliegenkönnen.
    [0071] Der Dichtungsabschnitt 6 kannaus irgendeinem elastischen Material wie synthetischem Kunststoff,Kunstharz u. dgl. hergestellt sein, wie es in dem Fachgebiet bekanntist. Man versteht, daß dievorliegende Erfindung nicht auf die Ausführungsformen des Dichtungsabschnittes 6,wie unter Bezug auf die 1 bis 4 beschrieben, beschränkt ist.
    [0072] Die mit einem Codegeber verseheneDichtungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung wird durch eineBefestigung an der Lagereinheit eines Fahrzeugs mit Eigenantriebbenutzt, die z.B. einen inneren und äußeren sich relativ zueinanderdrehenden Laufkranz aufweist.
    [0073] In jedem der soweit unter Bezug aufdie 1 bis 4 beschriebenen Ausführungsformenwird angenommen, daß dasDichtungselement 2 in der mit einem Codegeber versehenenDichtungsvorrichtung 21 an dem Drehelement an einem Fahrzeugmit Selbstantrieb befestigt ist. Zum Beispiel ist die mit einemCodegeber versehene Dichtungsvorrichtung gemäß jedem dieser Ausführungsformenunter der Annahme beschrieben worden, daß die mit einem Codegeber verseheneDichtungsvorrichtung an der Lagereinheit unter Befestigung des Dichtungselementes 2 inder mit einem Codegeber versehenen Dichtungsvorrichtung 51 andem Drehelement, wie einem inneren Laufkranz, befestigt ist. Manversteht jedoch, daß diemit einem Codegeber versehene Dichtungsvorrichtung gemäß jedemder beschriebenen und gezeigten Ausführungsformen an der Lagereinheit,die einen inneren und äußeren sichrelativ zueinander drehenden Laufkranz aufweist, unter Befestigung desDichtungselementes 2 in der mit einem Codegeber versehenenDichtungsvorrichtung 51 an dem äußeren Laufkranz, der ein Drehelementist, befestigt sein kann, obwohl dies nicht gezeigt ist.
    [0074] In jedem der oben beschriebenen undin den 1 bis 4 gezeigten Ausführungsformenist der Codegeber auf der radialen Richtung über der axialen Richtung vorgesehen.Als eine Veränderungdieser Ausführungsformenkann der Codegeber in der Axialrichtung vorgesehen sein, was inden Umfang der vorliegenden Erfindung fällt. Als eine andere Ausführungsformkann die mit einem Codegeber versehene Dichtungsvorrichtung so aufgebautsein, daß sichdie jeweiligen Codegeber in zwei jeweils benachbarten Einheitengegenüberliegenkönnen,wenn sie übereinanderangebracht sind. Bei jeder dieser Variationen kann eine Beschichtungauf der Oberflächedes Codegebers gebildet sein. Somit kann die Kohäsion zwischen den angrenzendenEinheiten, die andererseits durch das Haftvermögen des elastischen Materials, aufwelchem die entsprechenden Codegeber basieren, verursacht werdenwürde,wirksam verhindert werden und die Einheiten, die durch die starkenmagnetischen Anziehungen der entsprechenden Codegeber aneinanderhaften,könnenvoneinander einfach durch eine leichte Verschiebung einer Einheitrelativ zu der anderen in der lateralen Richtung gelöst werden.
    [0075] Obwohl die vorliegende Erfindungmit Bezug auf mehrere besonders bevorzugte Ausführungsformen unter Bezug aufdie begleitenden Zeichnungen beschrieben worden ist, ist es klar,daß dievorliegende Erfindung nicht auf diese Ausführungsformen beschränkt ist,und zahlreiche Änderungenund Modifikationen gemacht werden können ohne den Gedanken undUmfang der Erfindung, wie in den angehängten Ansprüchen vorgegeben, zu verlassen.
    权利要求:
    Claims (5)
    [1] Eine mit einem Codegeber versehene Dichtungsvorrichtungenthaltend eine Kombination von Dichtungselementen (3, 2),von denen jedes aus einem ringförmigenMetallkern (31, 21) mit einem im wesentlichenL-förmigenQuerschnitt gebildet ist, wobei jeder der ringförmigen Metallkerne (31, 21)einen zylindrischen Abschnitt (31a, 21a) und einenan einem Ende des zylindrischen Abschnittes (31a, 21a) vorgesehenenund sich senkrecht zu der Richtung, in welcher der zylindrischeAbschnitt (31a, 21a) ausgedehnt ist, erstreckendenFlanschabschnitt (31b, 21b) aufweist, wobei daseine Dichtungselement (3) und das andere Dichtungselement(2) so miteinander kombiniert sind, daß sich der durch den zylindrischenAbschnitt (31a) und den Flanschabschnitt (31b)des einen Dichtungselements (3) definierte Raum und derdurch den zylindrischen Abschnitt (21a) und den Flanschabschnitt (21b)des anderen Dichtungselements (2) definierte Raum gegenüberliegen,wobei das eine Dichtungselement (3) einen aus einemelastischen Element hergestellten, an dem Flanschabschnitt (31b)vorgesehenen und in dem von dem zylindrischen Abschnitt (31a)und dem Flanschabschnitt (31b) definierten Raum angeordnetenDichtungsabschnitt (6) enthält und wobei das andereDichtungselement (2) einen an dem Flanschabschnitt (21b)vorgesehenen Magnet-basierten Codegeber (1) enthält, dadurchgekennzeichnet, daß sieeine Beschichtung (8, 7) enthält, die auf der Seite (31c)des einen Dichtungselementes (3), welche der Seite gegenüberliegt,auf welcher das eine Dichtungselement (3) mit dem anderenDichtungselement (2) verbunden ist, oder auf der Seite(1a) des andern Dichtungselementes (2), welcheder Seite gegenüberliegt,auf welcher das andere Dichtungselement (2) mit dem einen Dichtungselement(3) verbunden ist, oder auf beiden Seiten (31c)und (1a) vorgesehen ist.
    [2] Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß dieBeschichtung (8, 7) mit einer Oberfläche ausgebildetist, die eine Schmierfunktion bereitstellt.
    [3] Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurchgekennzeichnet, daß dieBeschichtung (8, 7) aus einer Oberflächenbehandlungsflüssigkeitgebildet ist, die eine aus einem Lösungsmittel und wenigstenseinem aus der aus Siliconöl,einem grenzflächenaktivenStoff, Wachs und Metallseife bestehenden Gruppe ausgewählten Elementzusammengesetzte Mischung enthält.
    [4] Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis3, dadurch gekennzeichnet, daß dieder Seite, auf welcher das eine Dichtungselement (3) mit demanderen Dichtungselement (2) verbunden ist, gegenüberliegendeSeite (31c) des Dichtungselements (3) eine unebeneOberflächeaufweist.
    [5] Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,daß dieunebene Oberfläche miteinem Ra von 0,2 bis 100 gebildet ist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2008-12-24| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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